Wahlkampf

Hallo,

eigentlich wollte ich diese Seite gerne bespielen und hier über Dinge schreiben. Allerdings ist gerade Wahlkampf und ich bin zum Direktkandidaten der Piratenpartei im Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg / Prenzlauer Berg Ost) gewählt wurden. Meine Arbeit, der Wahlkampf und die Organisation selbigen lässt mir leider kaum Zeit diese Seite angemessen zu füllen.

Wenn ihr dennoch Interesse habt daran habt, was mich bewegt, dann folgt mir doch einfach auf Twitter (https://twitter.com/_Tharon) oder wenn ihr Facebook nutzt, gibt es auch dort eine Seite, die aktuelle Termine und kurze Beiträge bietet: https://www.facebook.com/Sebastian.von.Hoff.Piraten

Bei Interesse an einem Gespräch, trifft man mich regelmäßig jeden Donnerstag ab 20:15 Uhr in der Pizzeria Caminetto, Sonntagstr. 6 am Ostkreuz beim Treffen der Crew Prometheus.

Per eMail erreicht ihr mich unter: sebastian.vonhoff@berlin.piratenpartei.de oder telefonisch unter: 0157/ 35 25 40 10

Grüße,
Sebastian

1. Mai Nazifrei

Am 1. Mai wollen Nazis in Berlin-Schöneweide demonstrieren. Damit den dort lebenden Menschen der Maifeiertag nicht von menschenverachtendem Gedankengut vermiest wird, schließe auch ich mich dem Aufruf von 1. Mai – Nazifrei an.

Gemeinsam gegen Nazis – Kommt nach vorne!

Anlaufpunkte am Tag:
1. Ab 09:00 Uhr am S-Bahnhof Neukölln, für alle Menschen die aus westlichen Bezirken kommen.
2. Ebenfalls ab 09:00 Uhr S-Bahnhof Ostkreuz, für alle Menschen die aus östlichen Bezirken einschließlich Kreuzberg kommen.
3. Ab 10:00 Uhr Cajarmarcaplatz am S-Bahnhof Schöneweide, für alle Menschen die aus Treptow-Köpenick kommen.

weitere Infos unter:
http://gemeinsam-gegen-nazis.de/1-mai-nazifrei-in-berlin/

Bedingungsloses Grundeinkommen auch für Millionäre?

Bei einer Podiumsdiskussion in dieser Woche hat Helmut Metzner, der Direktkandidat der FDP im Wahlkreis 83, gesagt, dass er das BGE (Bedingungslose Grundeinkommen) nicht gut findet, da er nicht einsieht, warum auch Millionäre es bekommen sollten.

Das Wahlprogramm der Piratenpartei und ich sehen das BGE als Umsetzung des im Grundsatzprogramm benannten Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Genau wie das Recht auf einen Kitaplatz oder die Menschrechte gilt dieses Recht natürlich auch für Millionäre.

Bei dieser Argumentation wird versucht sich an die niederen Instinke zu richten, warum sollen denn „die Reichen“ auch noch zusätzlich Geld vom Staat bekommen? Dabei wird dann oft vergessen, dass auch Millionäre Steuern zahlen und da für die Finanzierung des Grundeinkommens das Steuersystem so oder so überarbeitet werden muss, werden auch Millionäre ihren Beitrag zur Finanzierung des Grundeinkommens beitragen und entsprechend ihrer finanziellen Situation sicherlich sogar etwas stärker als Andere.

Das Bedingungslose Grundeinkommen darf nicht als Sozialleistung des Staates, sondern sollte als Recht jedes Einzelnen gesehen werden. Ein Rechtsanspruch auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe muss ohne Bedürftigkeitsprüfung und damit einhergehenden Eingriffen in das persönliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung und ohne bürokratische Hürden auskommen.

Links:
Das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe im Grundsatzprogramm

Das Bedingungslose Grundeinkommen im Wahlprogramm

Wahlkampf is PunkVlog N°2

Diverse Berliner Piratinnen und Piraten haben schon Interesse,  an einer Teilnahme am Vlog zum Bundestagswahlkampf teilzunehmen, bekundet. Nach Folge 1 von Anne Helm, Direktkandidatin in Berlin Neukölln, ist vor einigen Tagen Folge 2 mit mir, Direktkandidat in  Berlin Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost, veröffentlicht worden.

Es geht um die geplanten Fahrpreiserhöhung der Berliner Verkehrsbetriebe und den Folgen für den Zugang zu Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe.

 

Hier noch Folge 1 von Anne Helm:

Die Liste ohne negative Präferenz #avb13

Im Vorfeld der #avb13 gab es ja auch die Diskussion, ob Schulze mit oder ohne Präferenzstufen im negativen Bereich, also im Bereich der Nein-Stimme, genutzt werden sollte. Ich habe also mal die Stimmzettel so ausgewertet, dass es nur noch eine negative Präferenz gibt, um zu sehen wie sich das auswirken würde.

Hier nun die Liste: (in Klammern der Listenplatz der originalen Liste)

1. Cornelia Otto (1)
2. Miriam Seyffarth (2)
3. Lena Rohrbach (3)
4. Ulrike Pohl (4)
5. Andreas Pittrich (5)
6. Laura Dornheim (6)
7. Jan Hemme (7)
8. Anisa Fliegner (8)
9. Enno Lenze (9)
10. Mareike Peter (13)
11. Daniel Schweighöfer (14)
12. Stephan Urbach (11)
13. Michael Melter (12)
14. Heide Hagen (10)

Hinweis: Diese Liste gibt natürlich nicht, das Ergebnis wieder, dass wir hätten, wenn es keine Präferenzen im negativen Bereich gegeben hätte, da informierte Wählende sicher etwas anders abgestimmt hätten. Es ist zu vermuten, dass durch die fehlender Präferenz im Nein-Bereich einige Wählende abgelehnte Kandidierende in die Enthaltung getan hätten, um eine weitere Möglichkeit der Reihung der Kandidierenden zu haben.

Pressefreiheit und die Todesstrafe

Wie viele sicher mitbekommen haben, hat die taz einen Artikel im Rahmen ihres „Osteuropaworkshops“ der „taz Panter Stiftung“ veröffentlicht in dem die Todesstrafe verteidigt wurde. Auf die Reaktionen des Artikels gab es dann einen Blog-Artikel auf dem taz Blog der sich für die Veröffentlichung rechtfertigt und bedauerlicherweise eine Nichtveröffentlichung als Zensur betrachtet. Eine Zensur dieses Beitrags und gleichzeitiges Dozieren über Pressefreiheit wäre unglaubwürdig, so die Autorin oder der Autor des Blogposts.

Das geht gar nicht. Hier werden Dinge vermischt die einfach gar nichts miteinander zu tun haben. Pressefreiheit, Zensur und redaktionelle Arbeit werden in einen Topf geworfen und kräftig durchgerührt ,um sich daraus eine schmackhafte Rechtfertigung zu kochen.

Zensur ist die Einflussnahme auf eine Redaktion, z.B. durch staatliche Kontrolle. Redaktionen von Zeitungen in einem Land mit Pressefreiheit haben doch gerade die Aufgabe Inhalte zusammenzustellen und die Konsequenzen der Veröffentlichung zu bewerten. Wertung ist für mich keine Zensur. Wenn jemand Scheiße schreibt, dann verbreite ich diese Scheiße nicht und wenn ich sie verbreite dann nicht ohne dazu zu sagen: „Das ist Scheiße“

Warum kontrolliert ein Staat seine Medien? Weil Medien einen Teil der Meinungsbildung der Leserschaft ausmachen, daher ist es sinnvoll die Leserschaft mit staatskonformen Meinungen zu versorgen. Wir in Deutschland haben die Pressefreiheit, diese soll gewährleisten, dass eine Vielfalt von versch. Informationen zur Meinungsbildung beiträgt. Wenn eine Zeitung Beiträge veröffentlicht, dann trägt sie zu dieser Meinungsbildung bei und ist, meiner persönlichen Meinung nach, auch für die Konsequenzen verantwortlich.

Pressefreiheit bedeutet Verantwortung. Todesstrafe ist Scheiße. Immer. Überall.

Die Liste ohne 50% Quorum #avb13

Für alle die es interessiert habe ich einmal die Liste nach Schulze aufgestellt, wie sie aussähe, wenn niemand wegen weniger Ja als Nein-Stimmen, aus der Berechnung der Präferenzen rausgefallen wäre.

1. Cornelia Otto
2. Miriam Seyffarth
3. Lena Rohrbach
4. Ulrike Pohl
5. Andreas Pittrich
6. Laura Dornheim
7. Jan Hemme
8. Anisa Fliegner
9. Enno Lenze
10. Heide Hagen
11. Stephan Urbach
12. Michael Melter
13. Mareike Peter
14. Daniel Schweighöfer

Hier nun die Rangfolge der Kandidierenden, die nicht gewählt wurden:

15. Maria Rosenau
16. Fabricio Martins do Canto
17. Jens Kuhlemann
18. Frank Thiessen
19. Michael Konrad
20. Mechthild Bock
21. Björn Glienke
22. Sebastian Schneider
23. Bettina Günter
24. Angelika Brinkmann
25. Robert Ulmer
26. Andreas Böttcher
26. Frank Roeder
28. Jürgen Nowak
29. Arthur Kaiser
30. Tibor Jens Schade
31. Michael Ickes
32. Thomas Strenger
33. Karin Remeikis
34. Frithjof Binder
35. Hannes Wünsche
36. Jens Müller
37. Michael Mittelbach
38. Hans Joachim Weinberger
39. Georg von Boroviczeny
40. Hans Martin Fleischer
41. Achim Bartsch
42. Lür Waldmann
43. Harmut Semken
44. Klaus-Dieter Krause
45. Rik Aulffes
46. Gerald Wünsch

Ich gebe keine Garantie, dass ich das zu 100% richtig berechnet habe. Den „Platz“ 26 gibt es zweimal, weil dort eine Stichwahl notwendig gewesen wäre.
Bitte bedenkt bei der Bewertung ebenfalls, das die Wählenden wahrscheinlich anders abgestimmt hätten, wenn sie gewusst hätten, dass es kein Quorum gibt.

Wenn ein Name falsch geschrieben wurde, könnt ihr mir das gerne mitteilen und berichtige ihn.